„EcoTax ist nicht grün ....... aber hinterlistig!“


Für eine gerechte Strassenverkehrssteuer im Kanton Bern - JA zum Volksvorschlag am 23. September 2012„Komitee für eine gerechte Strassensteuer im Kanton Bern“

Medienmitteilung

Auswil, 4. September 2012

„EcoTax ist nicht grün ....... aber hinterlistig!“

Der Kanton Bern will in Zukunft noch höhere Strassensteuern erheben

Wie viel sind 20'000 Tonnen CO2?

Die von der Berner Regierung hochgelobte EcoTax wird den Stimmbürgern als „Allerheilmittel“ zur Reduktion des CO2-Ausstosses „verkauft“. Das „Komitee für eine gerechte Strassensteuer“ befürwortet ebenfalls eine sinnvolle und nachhaltige Reduktion des CO2-Ausstosses, dies jedoch in allen Bereichen unseres täglichen Handeln und Wirkens. Die Regierung versucht nun, aus einer Mücke einen Elefanten zu machen und verspricht den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, durch die CO2-Reduktion der EcoTax, eine „heile grün“ Welt.

Auch der Volksvorschlag fördert energieeffiziente Fahrzeuge der Kategorie A und B, diejenigen der Kategorie B zudem um einiges stärker als die EcoTax der Regierung. Auch beim Volksvorschlag werden jährlich 5'000 Tonnen C02 eingespart. Der Volksvorschlag will jedoch keine Bestrafung der Fahrzeuge der Energieeffizienz-Kategorien E bis F, da durch die jährliche verschärfte Anpassung der Effizienz-Kategorien durch das Bundesamt für Energie in Zukunft immer mehr normal nutzbare Fahrzeuge in diese Kategorien fallen werden.

Dadurch werden zusätzliche Strassensteuern erhoben und bereits in 5 bis 6 Jahren werden die Berner Autofahrerinnen und Autofahrer mehr als die heutigen 330 Millionen Franken an Strassensteuern in die Berner Staatskasse einzahlen müssen.
Dieses Vorgehen wurde von unserer Regierung bereits vor drei Jahren geplant und im Antrag des Regierungsrates über das „Gesetz über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge (BSFG)“ festgehalten und soll nun durch die EcoTax umgesetzt werden . Ein solches Vorgehen ist ungerecht und unfair!

Bei der EcoTax geht es unserer Regierung um das liebe Geld, und nicht wirklich um die Ökologie. Dies ist nur der Vorwand dazu.

4. September 2012, Hannes Flückiger Tel. 079 214 62 29

Auszug aus dem Antrag des Regierungsrates; Gesetz BSFG

Auszug aus dem Antrag des Regierungsrates; Gesetz BSFG

Auszug aus dem Antrag des Regierungsrates; Gesetz BSFG

Wie viel sind 20'000 Tonnen CO2?


Autor:
Hannes Flückiger
Veröffentlicht am:
10:09:52 04.09.2012